Begleitung Innenminister auf Schweiz-Reise

Thüringen Innenminister Georg Maier war vier Tage lang auf Dienstreise in der Schweiz unterwegs. Medienspezialist Daniel Baumbach hat ihn dabei im Auftrag des MDR Thüringen Journals begleitet. Gemeinsam mit dem Erfurter TV-Produzenten Tino Magiera (Kamera und Schnitt) produzierte er zwei aktuelle Fernsehbeiträge zu den Themen „E-Government“ und „Tunnelsicherheit“ in der Hauptstadt Bern und in Balsthal bei Basel. Beide Beiträge wurden am Tag für die Abendsendung um 19 Uhr produziert und mit einer Live-U-Übertragungseinheit abgesetzt.

Hier ist der Original-Text des E-Government-Beitrags:

Wer hat´s erfunden? Die Schweizer!“, lautet ein bekannter Werbespruch. Beim E-Governement, also dem digitalisiertem Verwaltungshandeln, ist das zwar nicht so. Es kann aber auch nicht schaden, wenn man mal schaut, wie es die südwestlichen Nachbarn Deutschlands so machen, dachte sich Innenminister Georg Maier und ist bis Freitag in Bern, Zürich und St. Gallen unterwegs. Heute ging es um die E-Governement-Koordinierung beim Schweizerischen Bund.

Eines haben die Schweiz und Thüringen auf jeden Fall gemeinsam: Für Fragen der Digitalisierung der Verwaltung, Neudeutsch E-Governement genannt, ist das Finanzministerium zuständig. Und so musste Thüringens Innenminister Georg Maier heute den ersten Termin seiner Delegationsreise auch im Schweizerischen Finanzministerium in Bern absolvieren.

Georg Maier, Thüringer Innenminister

Für E-Governement bin ich nicht zuständig, das macht das Finanzministerium. Aber ich bin für die Kommunen zuständig. Ich muss ja die Kommunen überzeugen, dass sie die Lösungen, die das Land anbietet, jetzt auch anwenden. Und bei der Gebietsreform haben wir gelernt, durch Vorgaben, durch Pflicht funktioniert es weniger gut, als wenn wir überzeugen. Und ich möchte dann – zusammen mit dem Verwaltungsamt – den Kommunen Vorschläge machen.

Die Schweiz ist ähnlich wie Thüringen sehr kleinteilig. Vergleichbar auch das Selbstbewusstsein der Kommunalen Verwaltung. Man befolgt nicht gern Anweisungen aus Bern bzw. Erfurt. Und so ging es beim Erfahrungsaustausch auch um finanzielle Anreize und geschickte Überzeugungsarbeit.

Ähnlich wie die Thüringer können die Eidgenossen schon einige Anträge und Unterlagen online abwickeln: Steuerformulare gehören dazu, Ummeldungen bei einem Umzug oder auch Anträge auf Kindergarten-Zuschüsse.

Hemmschuhe bei dieser digitalen Entwicklung hier wie dort: strenger Datenschutz und ein fehlendes Zentralregister, in dem möglichst viele Daten der Einwohner gespeichert sind.

Peter Fischer, E-Government-Beauftragter vom Schweizer Bundesrat

Ich denke nicht, dass alle möglichen Informationen der Bürger in einem Register sein sollen, sein müssen. Viel wichtiger ist, dass die Register mit einander verbunden werden können, dann wenn man jeweilige Informationen braucht. Das setzt voraus, dass man die Information standardisiert, dass man die entsprechende Infrastruktur schafft und ein Berechtigungssystem damit verbindet, dass nur diejenigen Zugriff haben, die auch haben sollen.

Innenminister Maier geht es bei der Digitalisierung der Verwaltung vor allem auch darum, dass Prozesse überflüssig werden. Außerdem will er die Bürger überzeugen, weniger Skepsis zu haben, den Behörden ihre Daten anzuvertrauen.

Georg Maier, Thüringer Innenminister

Wir sind heute in Bern, also auf der Bundesebene. Das ist jetzt eher die Vogelperspektive. Jetzt steigen wir immer weiter in die kommunalen Tiefen. Wir gehen jetzt auf die kantonale Ebene. Morgen sind wir in Zürich.

Und da er schon mal in der Hauptstadt war, besichtigte Maier am Nachmittag auch das Bundeshaus, das Schweizerische Parlamentsgebäude. Morgen wird er außerdem einen Lehrgang in der Internationalen Feuerwehrschule bei Basel besuchen.

Videoaufnahmen Minister wird „gerettet“

Hier ist der Originaltext zum Beitrag Tunnelsicherheit:

Was passiert, wenn es in einem ICE-Tunnel brennt? Die Feuerwehr kommt, löscht und rettet. Ganz einfach. Aber so einfach ist es nicht, weshalb die Tunnel-Wehren regelmäßig üben müssen. Doch seit die ICE-Strecke freigegeben ist, können die Kameraden nicht mehr auf die befahrene Strecke. Deshalb weichen sie in die Schweiz aus – zur International Fire Academy. Innenminister Georg Maier spielte dort heute eine überzeugende Rolle. 

Atmo

Hey, wach doch wieder auf. Er lebt noch.

Falls es in der Politik mal nicht mehr klappen sollte, könnte Georg Maier auch als Opferdarsteller sein Geld verdienen. Oder wie es in der Schweiz heißt: als Figurant. So realistisch spielte der Thüringer Innenminister heute einen Bewusstlosen bei einem Zugbrand. Und dabei hatte er vorher, wie er selbst sagte, ein wenig Muffensausen vor diesem Auftritt.

Georg Maier, Thüringer Innenminister

Was ich wirklich nicht so mag, ist das Gefühl, dass die Luft nicht da ist, oder dass es so verraucht ist, oder dass du ein bisschen Panik bekommst.

Auf seiner Schweiz-Reise machte Maier heute in der International Fire Academy – kurz IFA – in Balsthal bei Basel Station. Als Innenminister ist er ja auch für die Feuerwehren zuständig. Jährlich überweist sein Ministerium 180.000 Euro an die IFA zur Ausbildung der 60 Thüringer Tunnelwehren.

Marc Stielow, Thüringer Innenministerium

Wir nutzen die Übungsanlage schon seit mehreren Jahren hier und haben auch das Einsatzkonzept, das wir speziell mit Bayern entwickelt haben mit der IFA abgestimmt, da haben wir eigene Übungsszenarien erstellt, die wir hier durchführen. Und eine adäquate Anlage in der weiteren Umgebung gibt es einfach nicht.

Aktuell trainieren gut 20 Thüringer Feuerwehrleute an der IFA, der siebte Lehrgang seit Beginn des Ausbildungsprogramms. Die Männer kommen von Tunnelwehren aus Mittel- und Südthüringen. Fünf Tage lang spielen sie praktisch verschiedene Situationen durch, die bei Unfällen und Havarien auf der ICE-Strecke Berlin-München passieren könnten.

Ganz realitätsnah kann die Anlage Tunnelbrände mit Qualm simulieren. Übrigens auch für Crashs in Autobahntunneln. Rund 40 Millionen Franken haben die Schweizer in die IFA investiert.

Urs Kummer, Geschäftsführer International Fire Academy

Ausgangslage war 1999 Mont-Blanc-Tauern-Ereignisse und 2001 der St. Gotthard, das war für uns Anlass mit dem Thema auseinanderzusetzen. Und 2007 bis 2009 haben wir die Anlage gebaut.

In Thüringen gab es Gottseidank noch kein Tunnelereignis, und für den Fall der Fälle sollen die Feuerwehrleute als Multiplikatoren agieren. Heißt: Ihr neuerworbenes Wissen an die Kameraden zu Hause weitergeben. Übernächstes Jahr soll dann in Crossen im Saale-Holzland-Kreis ein ähnlicher Übungstunnel gebaut werden. Innenminister Georg Maier hat sich heute hautnah selbst davon überzeugt, dass diese Investition kein rausgeschmissenes Geld ist.

Der Fernsehautor

Daniel Baumbach ist Diplom-Journalist und ausgebildeter Zeitungsredakteur. Seit 22 Jahren arbeitet er als freier Journalist hauptsächlich für den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Mit seinem Label „Medienspezialist“ ist der Erfurter außerdem bundesweit als Produzent von Image-Filmen und Dokumentationen, Medientrainer, Moderator sowie Unternehmensberater tätig (Qualifikation und Berufspraxis).

 

 

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